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Robert Breuer Elmer-Fryar-Ring 6 86391 Stadtbergen E-Mail: webmaster(at)edvbreuer.de |
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Warum dieser Hinweis? Die rechtliche Würdigung ist noch nicht
erschöpfend geregelt. Insbesondere ist noch nicht geregelt, ob
auch private Webseiten im Sinne des § 6 TDG auch als
geschäftsmäßig angesehen werden können und eine entsprechende
Anbieterkennung in Form der Angabe von Name und Anschrift des
Webseitenanbieters erforderlich ist. Es wird derzeit einerseits
die Auffassung vertreten, daß alle fortgesetzten Tätigkeiten
als geschäftsmäßig angesehen werden müssen, unabhängig davon
ob eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird oder nicht. Einer
anderer Auffassung zufolge soll geschäftsmäßig nur derjenige
handeln, der dieser Tätigkeit beruflich bzw. gewerblich
nachgeht. Unproblematisch ist die Einordnung der Anbieterkennung
nach § 6 MDStV, welcher diese direkt fordert.
Fazit: Unabhängig von der derzeit noch recht ungenauen Regelung
bzw. Ausgestaltung der §§ 6 TDG, 6 MDStV gebietet die Netiquette
entsprechende Anbieterangaben zu machen.